Einwohnerfrage zur April BVV

Thema: Blockade des Westkreuzparkprojektes durch den regierenden Bürgermeister? Laut Morgenpost vom 30.3.19 hat Herr Müller auf dem Landesparteitag der SPD geäußert:   „Er habe selber Revanchefouls begangen und im Senat zwei Projekte angehalten, die den Koalitionspartnern wichtig seien. Dabei geht es um die Vorlage der Stadtentwicklungssenatorin Lompscher für den Park am Westkreuz und die Bundesratsinitiative […]

Weiterlesen Einwohnerfrage zur April BVV
April 1, 2019

Schlagwörter: , ,

BVV bald life für Kleingärtner und andere Menschen im Bezirk?

Einwohnerfrage in der März BVV Werden BVV-Sitzungen künftig online übertragen? Das wollte Joachim Neu, bekannt als Vertreter der Bürgerinitiative Stuttgarter Platz, in der Einwohnerfragestunde erfahren. BVV-Vorsteherin Annegret Hansen (SPD) antwortete, damit beschäftige sich eine Arbeitsgruppe aus Bezirksverordneten, die Verbesserungen im gesamten Computersystem anstrebe. Gelder für einen Livestream oder Aufzeichnungen der Debatten würden voraussichtlich in den […]

Weiterlesen BVV bald life für Kleingärtner und andere Menschen im Bezirk?
März 22, 2019

Schlagwörter: ,

Neues aus der Nachbarschaft: das NBH eröffnet wieder – ohne Seniorenstiftung

Nachbarschaftshaus am Lietzensee wird wiedereröffnet An der Herbartstraße wird es bald wieder einen Kieztreff geben. Eine große karitativen Organisation soll als neuer Träger einziehen. 04.03.2019, 07:00 Philipp Siebert Das Nachbarschaftshaus am Lietzensee Foto: Philipp Siebert

Weiterlesen Neues aus der Nachbarschaft: das NBH eröffnet wieder – ohne Seniorenstiftung
März 4, 2019

Schlagwörter: ,

nahmhafte Juristenposition zu den Chancen der Ausübung eines Vorkaufsrechtes am Westkreuz

 Herr Müller, Verwaltungsjurist und ehemals  Baustadtrat und Bürgermeister, war für den Wirtschaftsssenator tätig, hat  die Verträge mit der Reichsbahn entworfen und verhandelt : Er meint, dass die Kommune (der Bezirk) vor Eintragung ins Grundbuch eine Möglichkeit hat, diese zu stoppen, weil der Käufer eine Negativbescheinigung braucht, die das Bezirksamt ausstellen muss, also eine Erklärung unterschreiben, […]

Weiterlesen nahmhafte Juristenposition zu den Chancen der Ausübung eines Vorkaufsrechtes am Westkreuz
Februar 23, 2019

Schlagwörter: , ,

ergänzende Stellungnahme der Initiative WestkreuzPark zum B-Plan Entwurf

Naturnahe öffentliche Parkanlage dem wird widersprochen.dieser bereich soll nicht öffentlich werden,jegliches betreten verboten bleiben. der gegenwärtige wildnis- und dschungelcharakter garantiert der fauna und flora eine unbeeinflußte entwicklung von der öffentlichkeit (das gilt für mensch und hund) ein oben an der fernbahntrasse begleitender weg widerspricht dem nicht Lärmschutzmaßnahmen der VBB geht nach der bahnneuordnung ende 22 […]

Weiterlesen ergänzende Stellungnahme der Initiative WestkreuzPark zum B-Plan Entwurf
Februar 23, 2019

Schlagwörter: , , ,