Große Anfrage der CDU Fraktion in der September BVV von CW

 

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Welche Ergebnisse haben die bisherigen Bürgerveranstaltungen zur Gestaltung des Westkreuz-Areals ergeben und wie werden diese in die weitere Planung, insbesondere zur geplanten Durchwegung der Kleingartenanlage, einfließen?

 

  1. Auf Grund welcher Datenlage hält das Bezirksamt eine Durchwegung für notwendig bzw. sinnvoll und wer hat warum die jetzige Planung zur Durchwegung beschlossen?

 

  1. Wie schätzt das Bezirksamt die Realisierungsmöglichkeit einer Grünanlage auf dem Gebiet der Westkreuz-Brache vor dem Hintergrund der einschlägigen Lärmschutzbestimmungen ein?

BVV Sitzung September 21.9.

„Die Debatte war nur schwer nachvollziehbar. Herr Fenske konfrontierte das Bezirksamt mit Erkenntnissen aus seiner Akteneinsicht, wie sie in den Fragen der Großen Anfrage beschrieben sind. Dabei geht es um teils widersprüchliche Aussagen und Einschätzungen von Bezirksamt und der zuständigen Senatsverwaltung, die einerseits wegen Lärmimmissionen wohl nicht einen Spielplatzbau nahelegten. Für die abschließende Beurteilung aber scheinen diese Untersuchungsergebnisse nicht ausschlaggebend gewesen zu sein.

Letztlich wurden verschiedene Textpassagen vorgelesen, sowohl von der CDU-Fraktion als auch dem Bezirksamt, die beide Seiten stützten. Im Verlauf der Diskussion wurde Kritik daran geäußert, dass die BVV nicht über alle Vorgänge informiert gewesen sei. Dem widersprachen anhand von einzelnen Belegen Bezirksstadtrat Schruoffeneger und sein Amtsvorgänger Herr Schulte per eigener Aussage.“

Einschätzung der Debatte durch die Verordnete Anetta Juckel (DIE LINKE) an den Verfasser


September 14, 2017

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