Entwurf des Bezirksdoppelhaushaltsplanes Charlottenburg-Wilmersdorf 2018/2019

 

Planungsansatz (pdf s. 172) im Bezirkshaushalt 2018/19 der wahrscheinlich durch die Aufgabe des Projektes obsolet wird

am 4.9.war die erste Lesung, weiter geht die Debatte in den Ausschüssen

trotzt zahlreicher Bemühungen konnte von keiner Stelle im Bezirk und im Land der Finanzierungstitel

im Landeshaushalt für die Durchwegung Rönnestr.-S Bhf Westkreuz gefunden werden

 

s.172 pdf

71684
(neu)
321 Herstellung einer Durchwegung am
Westkreuz
300.000 2.634,27
Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.
Im FNP und im Landschaftsprogramm ist eine Grünverbindung zur Erschließung des Gebietes im Bereich Westkreuz als
einzige Maßnahme für den Bezirk ausgewiesen. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat in einer Vereinbarung mit
dem Bezirk Charlottenburg -Wilmersdorf erklärt, die Finanzierung für den Bereich der Zuwegung von der Rönnestraße zum
S -Bahn Zugang Halensee zu übernehmen, sofern der Bezirk seinerseits den südlichen Teil der Wegeverbindung in der IPlanung
anmeldet. Durch die Kofinanzierung seitens SenStadt würde damit eine vollständige Durchwegung vom
Lietzensee zum S -Bahnhof Halensee, sowie eine bessere Erschließung des Wohnquartiers an der Heilbronner Straße
realisiert werden.
Die wirtschaftlichen Standards gem. Rundschreiben SenStadtUm I C Nr. 2/2014, vom 18. Juni 2014 wurden berücksichtigt.
Bauplanungsunterlagen vom 1.12.2014 über Gesamtkosten i. H. v. 450.000 Euro liegen vor.

 

Da der Haushalt jedoch 18 mit 900.000 eur/19 mit  9Millionen unterfinanziert ist, geht der Stadtrat davon aus, dass die Ausgaben für die Westkreuzdurchwegung gestrichen werden.

Es wird jedoch eine neue Stelle im Umweltamt für „Urban Gardening“ eingerichtet, ein Lieblingsprojekt der GRÜNEN.

Die FDP kann es auch in der Haushaltsdebatte nicht lassen, den Westkreuzpark ins Visier zu nehmen.Die betreffende Antwort bekam sie umgehend.

 

September 3, 2017

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