450 000 EUR zu verschenken!

Bezirksdoppelhaushaltspläne

2012/13

71684
(neu)
321 Herstellung einer Durchwegung am
Westkreuz
150.000
Verpflichtungsermächtigung — 300.000
Davon fällig 2013 —
Davon fällig 2014 — 300.000
Davon fällig 2015 — —
Davon fällig 2016 — —
Davon fällig 2017 — —
Davon fällig 2018 —

Im FNP und im Landschaftsprogramm ist eine Grünverbindung zur Erschließung des Gebietes im Bereich Westkreuz alseinzige Maßnahme für den Bezirk ausgewiesen. Die SenStadt hat in einer Vereinbarung mit dem Bezirk Charlottenburg – Wilmersdorf erklärt, die Finanzierung für den Bereich der Zuwegung von der Rönnestraße zum S -Bahn Zugang Halenseezu übernehmen, sofern der Bezirk seinerseits den südlichen Teil der Wegeverbindung in der I-Planung anmeldet. Durch dieKofinanzierung seitens SenStadt wäre damit eine vollständige Durchwegung vom Lietzensee zum S -Bahnhof Halensee,sowie eine bessere Erschließung des Wohnquartieres an der Heilbronner Straße realisiert.Die Standardabsenkungen gem. Senatsbeschluss Nr. 1111/97 vom 28. Oktober 1997 wurden berücksichtigt.Die Verpflichtungsermächtigung 2013 ist als Jahresbetrag für 2014 vorgesehen.

2014/15

71684 321 Herstellung einer Durchwegung am
Westkreuz
150.000 150.000 —
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
Verpflichtungsermächtigung 300.000
Davon fällig 2015
Davon fällig 2016 300.000
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020

Die Verpflichtungsermächtigung 2015 ist als Jahresbetrag für 2016 vorgesehen.

2016/17

71684
(neu)
321 Herstellung einer Durchwegung am
Westkreuz
150.000 150.000
Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.

Die Verpflichtungsermächtigung 2015 ist als Jahresbetrag für 2016 vorgesehen.

Streichen wir die nutzlosen Rückstellungen für ein nutzloses Projekt !!!

finanzieren wir dafür die kleine Kaskade im Lietzenseepark!

oder den desolaten Spreeradweg

 

Der Bezirk geht in die Haushaltsplanungen für 2018/19

Es werden sicherlich wieder die gleichen Summen wie 16/17 eingestellt werden (da bisher nicht abgerufen)

Seit 2012 (hier taucht im Haushaltsplan erstmals die Finanzierung der „Durchwegung“ auf) ist baulich nichts passiert.

Der zuständige Stadtrat signalisierte im Ausschuß, dass auf Grund von Unplanbarkeit der südlichen Zuwegung auch nicht in absehbarer Zeit damit zu rechnen ist.

Warum  nicht sich endgültig von der Planung verabschieden? : dazu muß die Initiative vom Bezirk ausgehen und die Vereinbarung mit Sen Verkehr (früher Sen Stadt) aufgegeben  werden

 

Gelegenheit zu Nachfragen wird es hier geben: bsp.Einwohnerversamlung 2012/13

(warum gab es keine zum Haushalt 2014/15? )

 

Juli 29, 2017

Schlagwörter: , , , ,

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.